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Aktuelles zur Corona-Pandemie / Aktuelle Rechtsgrundlage

 

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Aktuelle Rechtsgrundlage

Nachdem es seit dem Herbst in Thüringen zwei parallel laufende Corona-Verordnungen gab, wurden die bisherige Infektionsschutz-Grundverordnung und die Sonder-Eindämmungsverordnung mit der am 31. März 2021 erlassenen Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und zur schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung) zusammengeführt.In ihr sind auch die Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 22. März eingearbeitet.

 

Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen finden Sie in der Medieninformation des Thüringer Gesundheitsministeriums vom 31. März 2021. Zudem können sie die wichtigsten Regeln einfach und übersichtlich den Infografiken am Ende dieser Seite (siehe ganz unten) entnehmen. Die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung gilt bis einschließlich 24. April 2021.

Die wichtigsten Fragen zur Rechtslage beantwortet das Thüringer Gesundheitsministerium.

Zusätzlich gilt für den Saale-Orla-Kreis seit 2. März 2021 eine Allgemeinverfügung, die Sie hier einsehen können. Sie wurde am 1. April 2021 ohne inhaltliche Änderungen bis einschließlich 11. April 2021 verlängert.

 

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Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises

Aufgrund des Überschreitens einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 am 28. Februar war der Saale-Orla-Kreis gezwungen, den eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas und Schulen wieder aufzugeben und diese Einrichtungen zu schließen. Hierzu wurde eine Allgemeinverfügung erlassen, die am 2. März in Kraft trat und zuletzt am 1. April ohne inhaltliche Änderungen bis einschließlich 11. April verlängert wurde.

Neben der Schließung von Kitas und Schulen regelt die Allgemeinverfügung auch die Wiedereinführung einer nächtlichen Ausgangssperre. Darüber hinaus gibt es im Saale-Orla-Kreis keine zusätzlichen Einschränkungen, die über die Regelungen des Freistaats Thüringen hinausgehen.

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Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Mit der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und zur schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurden die bisherige Infektionsschutz-Grundverordnung und Sonder-Eindämmungsverordnung zusammengeführt. Sie wurde am 31. März 2021 erlassen und gilt bis einschließlich 24. April. Sie beinhaltet die aktuell wichtigsten Einschränkungen und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Leichte, vorübergehende Lockerungen der Kontaktbeschränkungen gelten für die Zeit von Karfreitag bis Ostermontag.

Die wichtigsten Regeln finden Sie einfach und übersichtlich auf den Infografiken am Ende dieser Seite (siehe ganz unten).

Hinweis: Bei Bereichen die von beiden Verordnungen beschrieben werden genießt die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung Vorrang gegenüber der Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit und Sport.

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Thüringer Quarantäneverordnung

Die Sechste Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde am 2. Februar 2021 an die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes angepasst. Unter anderem finden nun die sogenannten "Virus-Variantengebiete", in denen sich die als besonders ansteckend geltenden Mutationen weit verbreitet haben, Beachtung. Sie regelt im Wesentlichen die Vorgaben für Reiserückkehrer und wurde am 30. März 2021 ohne inhaltliche Änderungen bis einschließlich 24. April 2021 verlängert.

Hinweis: Rechtliche Grundlage für die Quarantäne von nachweislich Infizierten und deren Kontaktpersonen sind das Infektionsschutzgesetz (Paragraf 30) und die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (Paragraf 9).

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Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit & Sport

Ferner können Sie die Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben.
Sie wurde am 13. Februar 2021 erlassen und ersetzt die Vorgängerverordnung mit nur geringfügigen Änderungen. Sie gilt bis einschließlich 30. Juli 2021. Weitere Details zum Bereich Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport finden Sie hier.

Hinweis: Bei Bereichen die von beiden Verordnungen beschrieben werden genießt die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung Vorrang.

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Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises zur Schließung von Kindergärten sowie zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 1. März 2021

 

Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises zur Schließung von Schulen und Kindergärten sowie zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Verlängerung vom 1. April 2021)

 

Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 31. März 2021

 

Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV2 sowie gefährlicher Mutationen vom 18. Februar 2021 

 

Sechste Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

 

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Erlassene Allgemeinverfügungen im Rahmen der Corona-Pandemie, aktuelle Mitteilungen und Informationen im Saale-Orla-Kreis: Saale-Orla-Kreis

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