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Allgemeines

Aktuelles zur Corona-Pandemie / Aktuelle Rechtsgrundlage

 

Bitte beachten Sie den eingeschränkten Publikumsverkehr und die Maskenpflicht in der VG Ranis-Ziegenrück!

 

Aktuelle Rechtsgrundlage

Im Saale-Orla-Kreis werden die Regelungen der Bundes-Notbremse zum 2. Juni außer Kraft gesetzt, gleichzeitig tritt eine neue Thüringer Corona-Verordnung in Kraft. Damit einhergehend gibt es zahlreiche Lockerungen, insbesondere unter freiem Himmel.

Mehr dazu: Was gilt aktuell im Saale-Orla-Kreis?

Die wichtigsten Fragen zur Rechtslage beantwortet das Thüringer Gesundheitsministerium.

 

Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Mit der    Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und zur schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  wurden die bisherige Infektionsschutz-Grundverordnung und Sonder-Eindämmungsverordnung zusammengeführt. Sie wurde am 31. März 2021 erlassen und am 1. Juni mit einigen inhaltlichen Änderungen verlängert. Sie beinhaltet die aktuell wichtigsten Einschränkungen und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

 

Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit & Sport

Ferner können Sie die Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben.
Sie wurde am 13. Februar 2021 erlassen und ersetzt die Vorgängerverordnung mit nur geringfügigen Änderungen. Sie gilt bis einschließlich 30. Juli 2021. Weitere Details zum Bereich Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport finden Sie hier.

Hinweis: Bei Bereichen die von beiden Verordnungen beschrieben werden genießt die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung Vorrang.

 

Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes

Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 löst die bisherige Thüringer Quarantäneverordnung ab und regelt bundesweit einheitlich Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten. Sie trat am 13. Mai in Kraft und gilt bis zur Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag.

Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung regelt Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Bestimmte Einschränkungen, die das Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Pandemie vorsieht, gelten für diese Menschen nicht mehr.

In aller Kürze: Welche Erleichterungen gibt es?

  • Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen (Bundesnotbremse) entfallen für diese Personengruppen.
  • Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, werden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel in ein Geschäft zu gehen.
  • Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
  • Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene – zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten. 

Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin die AHA-Regeln einhalten und sollten sich bei auftretenden Covid-19-Symptomen testen lassen.

letzte Aktualisierung: 1. Juni 2021

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